Patenten

3. Mai 2024

Samsung: Etappensieg gegen US-Verkaufsverbots für Galaxy Tab

In dem Patent- und Designstreit mit Apple ist Samsung einer Aufhebung des US-Verkaufsverbots für seinen Tablet-Computer Galaxy Tab 10.1 einen wichtigen Schritt nähergekommen. Ein Berufungsgericht machte zumindest den Weg dafür frei. Jetzt ist wieder die kalifornische Richterin Lucy Koh am Zug, die das Konkurrenzgerät zu Apples iPad im Juni per Einstweiliger Verfügung vom US-Markt verbannt hatte.

Auf Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Apple vs. Samsung: Wie die Jury den Schadensersatz berechnete

Aus einem kürzlich beim kalifornischen Bundesbezirksgericht eingereichten Dokument (PDF) geht hervor, wie die Geschworenen im Prozess zwischen Apple und Samsung den Apple zugesprochenen Schadensersatz von gut einer Milliarde US-Dollar berechneten.

Auf vier Kontinenten haben sich Apple und Samsung vor Gericht getroffen, um den jeweils anderen wegen Verletzung Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Apple vs. Samsung: Samsung schlägt zurück | anDROID NEWS & TV

Das iPhone 5 wurde wie im Vorfeld vermutet mit LTE angekündigt und nun wetzt die Konkurrenz mit LTE-Patenten die Messer. Zuvor haben sowohl Samsung als auch der taiwanische Konkurrent HTC unabhängig voneinander angekündigt, gegen das iPhone 5 juristisch vorzugehen, sollte es mit LTE auf den Markt kommen. Samsung macht seine Drohung nun wahr und hat Klage in Großbritannien eingereicht.
Das berichtete der Konzern Quelle: Android TV… [weiterlesen]

Neue Apple-Klage wegen Patentverletzung gegen Samsung – Galaxy S III auch betroffen

Seitens Apple steht ein neues Gerichtsverfahren gegen Konkurrent Samsung im Raum: Der US-amerikanische Konzern hat gegen den südkoreanischen Konzern eine neue Klage wegen Verletzung von Apple-Patenten eingereicht …
Das wurde am 1. September 2012 bekannt. Apple strebe ein neues Verfahren vor einem kalifornischen Gericht an, weil bei vier weiteren Samsung-Geräten – darunter auch das Smartphone Samsung Quelle: Teledir… [weiterlesen]

Patentstreit um Android: Gespräche zwischen Apple und Google

In den Patentkrieg der Mobilfunk-Branche kommt nach der Prozessniederlage von Samsung in den USA etwas Bewegung. Apple-Chef Tim Cook und Google-Chef Larry Page haben laut US-Medienberichten am Telefon über den erbitterten Konflikt gesprochen. Sie sind die zentralen Figuren in dem Patentstreit. Apple greift mit seinen Klagen zwar bisher einzelne Hersteller wie Samsung, Motorola oder HTC an. Als Ziel dahinter Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Oracle klagt gegen Google wegen Patent- und Urheberrechtsverletzung

Oracle hat Google wegen angeblicher Verletzungen von Patenten und des Urheberrechts verklagt. Oracle erklärte in einer knappen Mitteilung, es gehe bei der Klage um die Verwendung von Java bei der Entwicklung des von Google initiierten Smartphone-Systems Android: Bei der Entwicklung von Android hat Google wissentlich, direkt und wiederholt das geistige Eigentum von Oracle, das mit Java in Zusammenhang steht Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Apple will Verkaufsstopp für Samsung

Apple hat nach dem Erdrutsch-Sieg im kalifornischen Patentprozess gegen Samsung ein Verkaufsverbot für acht Smartphone-Modelle des südkoreanischen Rivalen beantragt. Darunter sind vier Varianten des Telefons Galaxy S2, wie aus am Montag veröffentlichten Gerichtsunterlagen hervorgeht. Das S2 wurde zwar inzwischen durch das neue Top-Gerät S3 abgelöst. Es ist für Samsung aber immer noch wichtig als günstigere Quelle: 20min.ch… [weiterlesen]

Entscheidung über Samsung-Verkaufsstopp nicht vor Dezember

Samsung hat nach der Niederlage im US-Patentprozess gegen Apple erst einmal mehrere Monate Zeit gewonnen. Die zuständige Richterin setzte die Anhörung zu dem von Apple geforderten Verkaufsstopp von acht Smartphone-Modellen erst auf Anfang Dezember an. Über die von Samsung beantragte Aufhebung des Verkaufsverbots seines iPad-Konkurrenten Galaxy Tab 10.1 könnte bereits im September entschieden werden.

Auf Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Computer: Apple will Verkaufsstopp für Samsung-Smartphones – Digital – Augsburger Allgemeine

Apple hat nach dem Erdrutsch-Sieg im kalifornischen Patentprozess gegen Samsung ein Verkaufsverbot für acht Smartphone-Modelle des südkoreanischen Rivalen beantragt. Darunter sind vier Varianten des Telefons Galaxy S2, wie aus am Montag veröffentlichten Gerichtsunterlagen hervorgeht.

Das S2 von 2011 wurde zwar inzwischen durch das neue Top-Gerät S3 abgelöst. Es ist für Samsung aber Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]

Samsung-Aktie bricht nach Debakel in Patentprozess ein

Apple lässt nichts anbrennen: Der iPhone-Hersteller beantragte nach
dem Sieg vor Gericht gegen Samsung schnell den Verkaufsstopp von acht
Geräten. Die Südkoreaner wollen weiterkämpfen. Die Aktienkurse der
Unternehmen schlagen unterdessen in gegensätzliche Richtungen ein.
San Francisco/Seoul (dpa) – Apple hat nach dem Erdrutsch-Sieg im
kalifornischen Patentprozess gegen Samsung ein Verkaufsverbot Quelle: Amerika Woche… [weiterlesen]