Berufungsgericht

8. Mai 2024

Samsung kommt Aufhebung des US-Verkaufsverbots für Tablet näher – Netzpolitik – derStandard.at › Web

Jetzt ist kalifornische Richterin am Zug In dem Dauer-Patentstreit mit Apple ist Samsung einer Aufhebung des US-Verkaufsverbots für seinen Tablet-Computer Galaxy Tab 10.1 einen wichtigen Schritt nähergekommen. Ein Berufungsgericht machte zumindest den Weg dafür frei. Jetzt ist wieder die kalifornische Richterin Lucy Koh am Zug, die das Konkurrenzgerät zu Apples iPad im Juni per Einstweiliger Verfügung vom Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]

Samsung kommt Aufhebung des US-Verkaufsverbots für Tablet näher – Netzpolitik – derStandard.at › Web

Jetzt ist kalifornische Richterin am Zug In dem Dauer-Patentstreit mit Apple ist Samsung einer Aufhebung des US-Verkaufsverbots für seinen Tablet-Computer Galaxy Tab 10.1 einen wichtigen Schritt nähergekommen. Ein Berufungsgericht machte zumindest den Weg dafür frei. Jetzt ist wieder die kalifornische Richterin Lucy Koh am Zug, die das Konkurrenzgerät zu Apples iPad im Juni per Einstweiliger Verfügung vom Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]

Samsung: Etappensieg gegen US-Verkaufsverbots für Galaxy Tab

In dem Patent- und Designstreit mit Apple ist Samsung einer Aufhebung des US-Verkaufsverbots für seinen Tablet-Computer Galaxy Tab 10.1 einen wichtigen Schritt nähergekommen. Ein Berufungsgericht machte zumindest den Weg dafür frei. Jetzt ist wieder die kalifornische Richterin Lucy Koh am Zug, die das Konkurrenzgerät zu Apples iPad im Juni per Einstweiliger Verfügung vom US-Markt verbannt hatte.

Auf Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Microsoft trumpft im deutschen Patentstreit mit Motorola auf | Unternehmen

San Francisco (Reuters) – In einem in Deutschland begonnenen Patent-Rechtsstreit mit Microsoft hat die Google-Handy-Tochter Motorola Mobility in den USA eine Niederlage erlitten.

Ein Berufungsgericht in San Francisco entschied am Freitag, dass Motorola ein vor dem Landgericht Mannheim erwirktes Verkaufsverbot vor allem für die Microsoft-Spielekonsole Xbox 360 und bestimmte Windows-Programme nicht Quelle: Reuters… [weiterlesen]

Computer: Samsung kommt Aufhebung des US-Verkaufsverbots näher – Digital – Augsburger Allgemeine

In dem Dauer-Patentstreit mit Apple ist Samsung einer Aufhebung des US-Verkaufsverbots für seinen Tablet-Computer Galaxy Tab 10.1 einen wichtigen Schritt nähergekommen.

Patentstreit mit Apple: Der Verkauf des Samsung Galaxy Tab 10.1 bleibt in den USA vorerst untersagt. Foto: Lex van Lieshout / Archiv dpa

Ein Berufungsgericht machte zumindest den Weg dafür frei. Jetzt ist wieder Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]

Computer: Motorolas Patenterfolg gegen Microsoft weiter blockiert – Computer – FOCUS Online – Nachrichten

Motorola darf den Patenterfolg gegen Microsoft in Deutschland weiterhin nicht in Verkaufsverbote für die Spielekonsole Xbox und die Windows-Software ummünzen.
Ein US-Berufungsgericht wies am Freitag Motorolas Einspruch gegen ein entsprechendes Urteil eines Richters aus Seattle ab. Er hatte Motorola untersagt, ein Patenturteil des Mannheimer Landgerichts für Verkaufsverbote zu nutzen. In dem Streit Quelle: Focus.de… [weiterlesen]

• Patentkrieg: Samsung darf Galaxy Nexus in USA erst einmal wieder verkaufen GIGA

Nach einem Rückschlag kann Samsung im Patentkrieg gegen Apple wieder einen Teilerfolg verzeichnen. Ein US-Berufungsgericht hat das Verkaufsverbot fürs Android-Smartphone Samsung Galaxy Nexus ausgesetzt. Jetzt muss Apple wieder reagieren.

Apple sieht seine Patente durch Smartphones und Tablets mit Googles Android-Betriebssystem verletzt – und klagt in mehreren Ländern gegen Samsung, Quelle: GIGA… [weiterlesen]

Galaxy Nexus darf vorerst wieder verkauft werden

Nächste Wendung im Patentstreit zwischen Samsung und Apple: Ein US-Berufungsgericht hat am gestrigen Freitag die einstweilige Verfügung und damit das Verkaufsverbot für das Galaxy Nexus vorerst wieder aufgehoben. Das Urteil gilt solange, bis Apple auf den Aufhebungsantrag von Samsung reagiert. Das Galaxy Tab 10.1 hingegen darf auch weiterhin nicht in den USA vertrieben werden. Der entscheidende Prozess beginnt Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]

Samsung Galaxy: Apple scheitert mit 2. Verkaufsstopp – Business News

Apple darf seine Versuche, in den USA ein Verkaufsstopp gegen das Galaxy Tablet 10.1 von Samsung zu erwirken, nicht wiederholen. Eine gescheiterte Einstweilige Verfügung ist nach Ansicht der Richterin genug zumindest vorerst. So wies das Distrikts-Gericht im kalifornischen San Jose einen entsprechenden Antrag von Apple mit der Begründung ab, dass das Unternehmen überhaupt kein Mandat für eine solche Entscheidung Quelle: CHIP News… [weiterlesen]

iPad-Patent: Verkaufsstopp für Galaxy Tab möglich – Business News

Ein US-Berufungsgericht hat im Patentrechtsstreit zwischen Apple und Samsung der Vorinstanz widersprochen und bringt so Apple näher an Chance, einen Verkaufsstopp gegen Samsungs Tab 10.1 zu erwirken. In der Begründung heißt es, der zuständige District Court habe die Vergleichbarkeit von iPad und Galaxy Tab 10.1 und damit die Verletzung des Patents 889 abgelehnt. Die Gründe, die die untere Instanz dargelegt Quelle: CHIP News… [weiterlesen]