Berufungsgericht

19. Mai 2024

Wichtiges Touchscreen-Patent für Apple bestätigt – Smartphones – derStandard.at › Web

US-Berufungsgericht bestätigt Patent von Apple – Motorola muss neue Argumentation im Rechtsstreit findenIm Rechtsstreit Apple gegen Motorola wurden am US-Bundesberufungsgericht in Chicago nun einige Patentansprüche Apples bestätigt. Dabei handelt es sich laut dem Patent-Experten Florian Mueller um ein wichtiges Touchscreen-Patent. Motorola wollte das Patent für ungültig erklären lassen. Auch Samsung Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]

Galaxy Tab 10.1: Apple scheitert mit Berufungsklage Mac & i

Das in Den Haag ansässige Berufungsgericht Gerechtshof s-Gravenhage hat entschieden, dass das Galaxy Tab 10.1 Apples Geschmacksmuster (Nummer 000181607-0001) nicht verletzt. Im August 2011 hatte ein Gericht in Den Haag die von Apple geforderte einstweilige Verfügung gegen Samsungs Tablet bereits abgewiesen – die darauf folgende Berufungsklage des iPad-Herstellers ist damit ebenfalls gescheitert.

Das Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Galaxy Tab 10.1: Apple scheitert mit Berufungsklage

Das in Den Haag ansässige Berufungsgericht Gerechtshof s-Gravenhage hat entschieden, dass das Galaxy Tab 10.1 Apples Geschmacksmuster (Nummer 000181607-0001) nicht verletzt. Im August 2011 hatte ein Gericht in Den Haag die von Apple geforderte Einstweilige Verfügung gegen Samsungs Tablet bereits abgewiesen – die darauf folgende Berufungsklage des iPad-Herstellers ist damit ebenfalls gescheitert.

Das Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Galaxy-Tab-10.1-Streit: Niederländisches Gericht weist Apple-Klage ab

24.01.2012 17:00, AreaMobile.de – Aktuelle Nachrichten
Samsung darf das Galaxy Tab 10.1 in den Niederlanden weiterhin einführen und verkaufen. Die Klage auf einen Verkaufsstopp des Tablets durch Apple wurde jetzt von einem Berufungsgericht in Den Haag zurückgewiesen. Damit ist die Entscheidung von Mitte vergangenen Jahres rechtskräftig. mehr » Quelle: DAF… [weiterlesen]

Samsung darf Galaxy Tab 10.1 wieder in Australien verkaufen | heise mobil

Rückschlag für Apple im Patentstreit mit Samsung: Ein Berufungsgericht in Australien hob das Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1 auf. Apple wirft Samsung vor, mit dem Tablet unter anderem ein Patent für die Multitouch-Technik der berührungsempfindlichen Bildschirme zu verletzen und hatte im Oktober eine Einstweilige Verfügung gegen den Vertrieb des Geräts in Australien erreicht. Der iPad-Anbieter kann Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Samsung darf Galaxy Tab 10.1 wieder in Australien verkaufen

Rückschlag für Apple im Patentstreit mit Samsung: Ein Berufungsgericht in Australien hob das Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1 auf. Apple wirft Samsung vor, mit dem Tablet unter anderem ein Patent für die Multitouch-Technik der berührungsempfindlichen Bildschirme zu verletzen und hatte im Oktober eine Einstweilige Verfügung gegen den Vertrieb des Geräts in Australien erreicht. Der iPad-Anbieter kann Quelle: Heise.de… [weiterlesen]