Antrag

3. Mai 2024

Computer: Apple will im kalifornischen Patentprozess mehr Geld von Samsung – Digital – Augsburger Allgemeine

Apple will den haushohen Sieg im kalifornischen Prozess gegen Samsung komplett machen. Der iPhone-Hersteller beantragte am Wochenende ein dauerhaftes Verkaufsverbot für alle 29 Samsung-Gerät aus der Klage sowie weitere Strafzahlungen von gut 707 Millionen Dollar.

Die Geschworenen hatten Apple bereits 1,05 Milliarden Dollar Schadenersatz zugesprochen, die Entscheidung muss aber noch von Richterin Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]

Verkauf von Samsungs Galaxy Tab 10.1 bleibt in den USA verboten

Der Verkauf von Samsungs Tablet Galaxy Tab 10.1 bleibt in den USA vorerst verboten. Die zuständige Richterin Lucy Koh wies einen Antrag von Samsung ab und ließ das im Juni verhängte vorläufige Verkaufsverbot in Kraft, obwohl die Geschworenen in dem Patentstreit zwischen Samsung und Apple keine Verletzung von Apples Design-Schutzrechten durch das Gerät festgestellt hatten.
Koh argumentiert laut Gerichtsunterlagen, Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Apple: Neuer Wurf gegen Samsung Galaxy S3, Note – Business News

Apple hat seinen Antrag auf eine Einstweilige Verfügung für ein US-Verkaufsverbot von Samsung-Handys und -Tablets um vier Systeme erweitert, darunter auch die Topmodelle Galaxy S3 und Galaxy Note. Die jetzt hinzugefügten Systeme sind alle neueren Datums, wogegen die ersten Systeme zumeist ältere Typen waren. Insgesamt fordert Apple jetzt ein Verkaufsverbot für 21 Systeme.

Das Gericht hat für den 20. September Quelle: CHIP News… [weiterlesen]

Apple legt gegen Samsung nach

Apple legt im Patentstreit mit seinem südkoreanischen Konkurrenten Samsung nach: Beim Bundesbezirksgericht im kalifornischen San José stellte der US-Konzern am Freitag den Antrag, vier weitere Produkte von Samsung in den USA zu verbieten. Darunter befindet sich auch das neue Smartphone Galaxy S III des südkoreanischen Herstellers.

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Apple und Samsung zanken um Patente

Apple Quelle: 20min.ch… [weiterlesen]

Apple legt im Patentstreit mit Samsung nach – Freie Presse

San José/USA (dapd). Apple legt im Patentstreit mit seinem südkoreanischen Konkurrenten Samsung nach: Beim Bundesbezirksgericht im kalifornischen San José stellte der US-Konzern am Freitag den Antrag, vier weitere Produkte von Samsung in den USA zu verbieten. Darunter befindet sich auch das neue Smartphone Galaxy S III des südkoreanischen Herstellers.
Apple hatte bereits in seiner Klage vom April 17 Samsung-Produkte Quelle: Freie Presse… [weiterlesen]

Computer: Entscheidung über Samsung-Verkaufsstopp nicht vor Dezember – Digital – Augsburger Allgemeine

Samsung hat nach der schweren Niederlage im US-Patentprozess gegen Apple erst einmal mehrere Monate Zeit gewonnen. Die zuständige Richterin setzte die Anhörung zu dem von Apple geforderten Verkaufsstopp von acht Smartphone-Modellen erst auf Anfang Dezember an.

Über die von Samsung beantragte Aufhebung des Verkaufsverbots seines iPad-Konkurrenten Galaxy Tab 10.1 könnte bereits im September entschieden Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]

Computer: Apple will Verkaufsstopp für Samsung-Smartphones – Digital – Augsburger Allgemeine

Apple hat nach dem Erdrutsch-Sieg im kalifornischen Patentprozess gegen Samsung ein Verkaufsverbot für acht Smartphone-Modelle des südkoreanischen Rivalen beantragt. Darunter sind vier Varianten des Telefons Galaxy S2, wie aus am Montag veröffentlichten Gerichtsunterlagen hervorgeht.

Das S2 von 2011 wurde zwar inzwischen durch das neue Top-Gerät S3 abgelöst. Es ist für Samsung aber Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]

• Apple beantragt Verkaufsverbot für 8 SamsungSmartphones GIGA

Für Verkaufsverbot gelistete Samsung-Smartphones
Nur knapp 3 Tage nach dem die neunköpfige Jury im US-Rechtsschreit zu Gunsten Apples entschieden hat, beantragt Apple ein Verkaufsverbot für acht Samsung-Smartphones in den USA.

Obwohl laut Jury-Urteil fast alle der im Verfahren involvierten 28 Samsung-Geräte Apples Patente verletzten, strebt Apple nur ein Verkaufsverbot für 8 Samsung-Smartphones Quelle: GIGA… [weiterlesen]

Galaxy Tab 10.1N erlaubt: Pyrrhussieg für Samsung im Patentstreit mit Apple > Kleine Zeitung

Das Oberlandesgericht in Düsseldorf wies einen Antrag vom Handyriesen Apple ab, der den Vertrieb von Samsungs Tablet-Computer Galaxy Tag 10.1N unterbinden sollte. Der Verkauf Verkauf vom Galaxy Tab 7.7 wurde in Europa jedoch verboten.Foto © APAStreit um den Vertrieb von Tablet-ComputernDas Düsseldorfer Oberlandesgericht hat Samsungs Mini-Tablet Galaxy Tab 7.7 vom europäischen Markt verbannt. Das Gericht Quelle: KLEINE Zeitung… [weiterlesen]

Urteil im Patentstreit – Samsung darf Tablet-PC vertreiben | Top-Nachrichten

Düsseldorf (Reuters) – Im Patentstreit zwischen den Handy-Riesen Apple und Samsung hat der südkoreanische Konzern vor dem Oberlandesgericht (OLG) in Düsseldorf einen Sieg errungen.

Der 20. Zivilsenat wies einen Antrag von Apple ab, den Vertrieb des bereits veränderten Tablet-Computers Samsung Galaxy 10.1 N in der Bundesrepublik und Europa zu untersagen. Im Falle des Modells Galaxy 7.7 folgte das OLG dem Urteil Quelle: Reuters… [weiterlesen]