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5. Mai 2024

Motorola legt im Patentstreit mit Microsoft nach heise mobil

Im Patentkrieg zwischen Microsoft und Motorola hat der Handyhersteller nun auch eine Beschwerde bei der US-Handelsaufsicht International Trade Commission (ITC) eingereicht. Motorola fordert eine Untersuchung möglicher Patentverletzung durch Microsofts Spielkonsole Xbox. Die ITC kann als Aufsichtsbehörde für den Außenhandel Importverbote für Produkte verfügen, welche Rechte von US-Unternehmen verletzen.
Beide Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Apple vs. Samsung: Neue Klage gegen Galaxy-Smartphones Mac & i

Mit einer neuen Klage vor dem Landgericht Düsseldorf will Apple nun ein Verkaufsverbot verschiedener Smartphones des südkoreanischen Herstellers Samsung erwirken. Der US-Konzern wirft seinem Konkurrenten in der Klage erneut vor, europäische Geschmacksmuster zu verletzen. Einem Bericht der Wirtschaftsnachrichtenagentur Bloomberg zufolge geht es in der Klage unter anderem um das Galaxy S II. Insgesamt Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Apple vs. Samsung: Neue Klage gegen Galaxy-Smartphones

Mit einer neuen Klage vor dem Landgericht Düsseldorf will Apple nun ein Verkaufsverbot verschiedener Smartphones des südkoreanischen Herstellers Samsung erwirken. Der US-Konzern wirft seinem Konkurrenten in der Klage erneut vor, europäische Geschmacksmuster zu verletzen. Einem Bericht der Wirtschaftsnachrichtenagentur Bloomberg zufolge geht es in der Klage unter anderem um das Galaxy S II. Insgesamt Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Apple erringt Teilerfolg im Patentstreit gegen HTC

Im Patentkrieg der Smartphone-Hersteller hat Apple einen Teillerfolg gegen den Konkurrenten HTC errungen. Die US-Handelsbehörde ITC verhängte ein Einfuhrverbot gegen HTC-Geräte, die eine von Apple patentierte Technik einsetzen. Es gilt vom 19. April kommenden Jahres an. Allerdings blieb von zehn Patenten, die Apple ursprünglich ins Feld geführt hatte, in der Entscheidung nur eines übrig. Daher sprach der Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Apple siegt im Patentstreit mit HTC

Der taiwanische Smartphone-Hersteller HTC hat einen Patentstreit gegen Apple verloren. Die Internationale Handelskommission (ITC) urteilte am Montag, HTC habe ein Patent des iPhone-Konzerns verletzt. Die ITC verhängte in den USA zudem ein Importverbot ab dem 19. April 2012 für jene HTC-Geräte, die das Patent verletzen.
Damit darf Apple im kommenden Jahr die Einfuhr bestimmter HTC-Smartphones in die USA verbieten. Quelle: 20min.ch… [weiterlesen]

Apple gewinnt im Patentstreit gegen HTC

Washington (Reuters) – Der taiwanische Smartphone-Hersteller HTC hat einen Patentstreit gegen Apple verloren.

Die Internationale Handelskommission (ITC) urteilte am Montag, HTC habe ein Patent des iPhone-Konzerns verletzt. Die ITC verhängte in den USA zudem ein Importverbot ab dem 19. April 2012 für jene HTC-Geräte, die das Patent verletzen.

Im Juli hatte ein Richter in einer Vorentscheidung geurteilt, Quelle: Reuters… [weiterlesen]

Apples Sieg im Patentstreit mit HTC

Der taiwanische Smartphone-Hersteller HTC hat einen Patentstreit gegen Apple verloren. Die Internationale Handelskommission (ITC) urteilte am Montag, HTC habe ein Patent des iPhone-Konzerns verletzt. Die ITC verhängte in den USA zudem ein Importverbot ab dem 19. April 2012 für jene HTC-Geräte, die das Patent verletzen.
Damit darf Apple im kommenden Jahr die Einfuhr bestimmter HTC-Smartphones in die USA verbieten. Quelle: 20min.ch… [weiterlesen]

Cequint reicht Klage gegen Apple ein

Das in Seattle ansässige Unternehmen Cequint Inc. hat Klage gegen Apple eingereicht und beschuldigt das Unternehmen, zwei Patente zu verletzen, die mit der Technologie für Anruferkennung zusammenhängen. In der Klage, die bei einem Gericht in Wilmington in Delaware eingereicht wurde, heißt es, dass “Cequint durch die Patentrechtsverletzung durch Apple geschädigt wurde.” Das Unternehmen argumentiert weiter, Quelle: BGR… [weiterlesen]

Patent-Streit: Neues Samsung Tab für Deutschland | Mobile 3G

Die modifizierte Version des Samsung Galaxy Tab 10.1 wird unter dem Produktnamen Galaxy Tab 10.1N in Deutschland auf den Markt kommen. Dieses Handy soll dann keine Apple-Patente mehr verletzen.
Noch im August 2011 erwirkte Apple eine einstweilige Verfügung gegen den koreanischen Hersteller, die den Verkauf des Samsung Galaxy Tab 10.1 wegen dem Patentstreit zwischen Apple und Samsung europaweit unterband. Quelle: Mobile3G… [weiterlesen]