Verfahren

24. Januar 2026

Computer: Apple unterliegt in Patentstreit mit Samsung in München – Digital – Augsburger Allgemeine

Apple muss im Patentstreit mit seinem Konkurrenten Samsung eine Niederlage in München einstecken. Das Oberlandesgericht München wies die Forderung von Apple nach einer Einstweiligen Verfügung am Donnerstag zurück (Az 6 U 1260/12).

Ein Apple iPad 2 (r) und ein Samsung Galaxy Tab: Apple muss im Patentstreit mit seinem Konkurrenten Samsung eine Niederlage in München einstecken. Foto: Rolf Vennenbernd Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]

Computer: Apple unterliegt in Patentstreit mit Samsung in München – Computer – FOCUS Online – Nachrichten

Apple muss im Patentstreit mit seinem Konkurrenten Samsung eine Niederlage in München einstecken. Das Oberlandesgericht München wies die Forderung von Apple nach einer Einstweiligen Verfügung am Donnerstag zurück (Az 6 U 1260/12).
Zuvor war der US-Konzern bereits in erster Instanz vor dem Landgericht München gescheitert. Apple wirft Samsung die Verletzung eines Patents vor, das der iPhone-Hersteller auch Quelle: Focus.de… [weiterlesen]

Nokia vs. HTC – Google eilt zu Hilfe anDROID NEWS & TV

Eigentlich war es schon so etwas wie schön, nicht von irgendwelchen Patentstreitigkeiten berichten zu müssen. Zwar gibt es kein neues Verfahren in dem eine der bekannten Parteien wie Apple, Samsung, HTC oder Motorola involviert ist aber ein paar neue Details zu bereits laufenden Verhandlungen. Heute trifft es mal die Sache Nokia vs. HTC, bei der Nokia Anfang Mai gegen HTC, RIM und ViewSonic vorgeht.
Die Klagen wurden Quelle: Android TV… [weiterlesen]

Xoom-Tablet: Apple verliert Klage gegen Motorola

Apple ist am Landgericht Düsseldorf mit dem Versuch gescheitert, ein Verkaufsverbot gegen das Motorola-Tablet Xoom durchzusetzen. Ähnlich wie im Verfahren gegen den Hersteller Samsung hatte Apple geklagt, weil das Xoom seinem eigenen Tablet iPad zu ähnlich sei. Die Richter sahen das nun anders: Motorola verletze die für Apple geschützten Geschmacksmuster nicht.
Beide Seiten können gegen das Urteil nun in Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Prozesse: Apple verliert Klage gegen Motorola-Tablet Xoom – Digital – Augsburger Allgemeine

Apple hat in Deutschland eine Klage gegen den Tablet-Computer Xoom seines Konkurrenten Motorola verloren.

Ähnlich wie im Verfahren gegen den Hersteller Samsung hatte Apple vor dem Düsseldorfer Landgericht ein Verkaufsverbot durchsetzen wollen, da Xoom seinem eigenen Tablet iPad zu ähnlich sei. Doch die Richter sahen das anders: Motorola verletze die für Apple geschützten Geschmacksmuster nicht.
Beide Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]

Update: Galaxy Nexus: Verkaufsstopp bleibt bestehen

Die kalifornische Bundesbezirksrichterin Lucy Koh hat den Antrag von Samsung abgeschmettert, das Ende Juni erlassene Verkaufsverbot für sein Galaxy Nexus nicht durchzusetzen, solange das Verfahren noch läuft. Das berichtet die Nachrichtenagentur Bloomberg. Samsung und Google wollen die Patentverletzung jetzt durch einen Patch umgehen, der schon in den kommenden Tagen erscheinen soll.

Dabei handelt Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]

England: 3 Patente von Apple für ungültig erklärt anDROID NEWS & TV

Die letzten Tage haben die Nachrichten aus der juristischen Ecke vor allem die Verkaufsverbote von Apple gegen Samsung dominiert. Erst wurde das Galaxy Tab 10.1 endgültig verboten, kurz darauf folgte das Galaxy Nexus. Während ersteres wegen des Design verboten wurde, ist es beim Galaxy Nexus hauptsächlich die Google Schnellsuche. Unterdessen verliert Apple zur Abwechslung mal und das auch noch in England.
Hier Quelle: Android TV… [weiterlesen]

Galaxy Nexus: Verkaufsstopp bleibt bestehen

Die kalifornische Bundesbezirksrichterin Lucy Koh hat den Antrag von Samsung abgeschmettert, das Ende Juni erlassene Verkaufsverbot für sein Galaxy Nexus nicht durchzusetzen, solange das Verfahren noch läuft. Das berichtet die Nachrichtenagentur Bloomberg. Samsung und Google wollen die Patentverletzung jetzt durch einen Patch umgehen, der schon in den kommenden Tagen erscheinen soll.

Dabei handelt Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]

Patentstreit mit Apple: US-Richter stoppt Verkauf von Samsung-Tablet – Computer – FOCUS Online – Nachrichten

Im Patentstreit mit seinem koreanischen Konkurrenten Samsung hat der US-Konzern Apple einen wichtigen juristischen Etappensieg errungen. Auch in Deutschland läuft ein Verfahren.

Quelle: Focus.de… [weiterlesen]

boerse.ARD.de : Apple verliert im Krieg mit Google

Im Patentkrieg mit Google muss der iPhone-Hersteller Apple eine Schlappe erlitten. Ein Richter wies die Klage gegen die Google-Tochter Motorola ab. Die Positionen der Streithähne nannte er albern und lächerlich.

Der zuständige US-Bundesrichter Richard Posner hat die Nase voll von den zahlreichen Patentstreitereien. Er ließ den Prozess zwischen Apple und Google platzen und stellte kurzerhand das Quelle: boerse.ARD… [weiterlesen]