Wie kürzlich von Richterin Lucy Koh erlaubt, hat Samsung jetzt das Patentabkommen zwischen Apple und HTC veröffentlicht. Die 140 Seiten sind zwar an zahlreichen Stellen geschwärzt, erkennbar ist jedoch, welche HTC-Patente von dem Abkommen ausgenommen sind, und dass HTC Apples Geschmacksmuster respektieren muss.
In dem Vertrag räumen sich die beiden Firmen für die kommenden zehn Jahre gegenseitige, nicht-exklusive Quelle: Heise.de… [weiterlesen]
Patentabkommen zwischen Apple und HTC teilweise veröffentlicht
6. Dezember 2012 von
Patentabkommen zwischen HTC und Apple: Samsung bekommt Einsicht gewährt | anDROID NEWS & TV
24. November 2012 von
Bei genauerer Betrachtung war der Schritt von Apple zu der Einigung Quelle: Android TV… [weiterlesen]
Samsungs Anwälte dürfen Apples Patentabkommen mit HTC einsehen
22. November 2012 von
Im Patentstreit mit Samsung muss Apple Einzelheiten seines Patentabkommens mit dem taiwanischen Smartphonehersteller HTC den Anwälten der Koreaner offenlegen. Ein US-Richter in Kalifornien gab mit der Entscheidung vom Mittwoch einem Antrag Samsungs statt. Zwar hatte Apple sich bereit gezeigt, das Abkommen vorzulegen, doch wollte HTC genaue Angaben zu Lizenzgebühren geschwärzt haben (Apple vs. Samsung, Quelle: Heise.de… [weiterlesen]
• Patentkrieg: Samsung will Details der Apple/HTCEinigung kennen GIGA
19. November 2012 von
Samsung zeigt sich von der Einigung zwischen Apple und HTC unbeeindruckt und will im Patentkrieg weiter vor Gericht kämpfen. Dennoch möchte Samsung die Details der Apple-/HTC-Einigung kennen – denn diese könnten Relevanz für das eigene Verfahren haben.
Samsungs Interesse an der Einigung zwischen Apple und HTC geht aus einer Einlassung im bekannten Verfahren zwischen Apple und Samsung vor Quelle: GIGA… [weiterlesen]
• Apple und Motorola Mobility wollen Einigung durch Schiedsgerichtsverfahren GIGA
18. November 2012 von
Nachdem Apple sich mit dem Konkurrenten HTC auf ein gegenseitiges Lizenzabkommen verständigt hat, scheint jetzt in ein weiteres Verfahren im Patentkrieg Bewegung zu kommen: Aus Gerichtsdokumenten geht hervor, dass Apple und Motorola ein Schiedsgericht anrufen wollen, um ihre Streitigkeiten beizulegen.
Im Patentkrieg gegen Android sind die Verfahren zwischen Apple und Motorola Mobility Quelle: GIGA… [weiterlesen]
Apple und Google wollen gemeinsam an Patentfrieden arbeiten | anDROID NEWS & TV
18. November 2012 von
Denn Quelle: Android TV… [weiterlesen]
Apple und Google rauchen die Friedenspfeife – Ende der Patentklagen? – N24.de
17. November 2012 von
Versenden
Ende der Patentklagen?
So ziemliche alle Schwergewichte der Elektrobranche überziehen sich gegenseitig mit Patentklagen. Quelle: N24… [weiterlesen]
Apple und Google loten Patentfrieden aus > Kleine Zeitung
17. November 2012 von
• Samsung will keine Einigung mit Apple GIGA
15. November 2012 von
Im Patentkrieg gegen Android hat sich Apples Schlacht gegen HTC erledigt – die Parteien einigten sich außergerichtlich. Apples wichtigster Gegner bleibt jedoch Samsung. Die Koreaner erklärten nun, dass sie keine entsprechende Einigung anstreben.
Samsung und Apple haben sich in den letzten Jahren vor Gerichten ihn vielen verschiedenen Ländern gegenseitig wegen mutmaßlicher Patentverletzungen Quelle: GIGA… [weiterlesen]
• Apple gegen Samsung: Gericht entscheidet am 6. Dezember über Einwände gegen Geschworenen GIGA
11. November 2012 von
Zweieinhalb Monate nach dem Urteil im US-Rechtsstreit Apple gegen Samsung steht fest, wann das nächste Kapitel des Patentkrieges beginnt: Am 6. Dezember wird die Richterin Lucy Koh darüber entscheiden, ob der Geschworenen-Vorsitzende relevante Informationen verschwiegen hat und ob das Verfahren neu aufgerollt werden muss.
Samsung glaubt, dass ein Vorfall in der Vergangenheit des Jury-Vorsitzenden Quelle: GIGA… [weiterlesen]