Patentstreit

9. Mai 2024

Apple-Patent zur Zoom-Bewegung mit zwei Fingern womöglich ungültig – Patente – derStandard.at › Web

Samsung reicht bei US-Gericht Einschätzung von Patentamt ein Apple hat im Patentstreit mit Samsung einen Rückschlag erlitten: Die US-Patentbehörde wies in einer Vorentscheidung ein wichtiges Apple-Schutzrecht zurück. Samsung liefert dieser Schritt weiteres Material in seiner Forderung nach einem neuen Verfahren im Streit mit dem iPhone- und iPad-Hersteller, da es dieses Patent zuvor erfolglos in einem Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]

US-Patentbehörde weist vorläufig Apple-Schutzrecht zurück | Unternehmen

Bangalore (Reuters) – Apple hat im Patentstreit mit Samsung einen Rückschlag erlitten: Die US-Patentbehörde wies in einer Vorentscheidung ein wichtiges Apple-Schutzrecht zurück.

Samsung liefert dieser Schritt weiteres Material in seiner Forderung nach einem neuen Verfahren im Streit mit dem iPhone- und iPad-Hersteller, da es dieses Patent zuvor erfolglos in einem Gerichtsstreit angefochten hatte. Die Quelle: Reuters… [weiterlesen]

Samsung sendet Friedenssignale im Patenstreit mit Apple | Unternehmen

Stockholm (Reuters) – Samsung sendet nach einem Etappensieg im Patentstreit mit Apple Friedenssignale.

Der südkoreanische Smartphone-Hersteller geht nicht länger juristisch gegen den Verkauf von Apple-Produkten in Europa vor. Der Antrag für ein Vertriebsverbot in Deutschland, Großbritannien, Frankreich, Italien und den Niederlanden werde zurückgezogen, teilte der Konzern am Dienstag mit. Ob Samsung Quelle: Reuters… [weiterlesen]

Apple und Google bieten gemeinsam für Kodak-Patente

Apple und Google stehen auf verschiedenen Seiten im laufenden
Patentkrieg der Mobilfunk-Branche. Im vergangenen Jahr lieferten sie
sich ein heftiges Bietergefecht um Patente des insolventen
Netzausrüsters Nortel. Ein Konsortium unter anderem aus Apple und
Microsoft gewann damals mit einem Gebot von rund 4,5 Milliarden
Dollar, Google unterlag.
Kodak hatte seit dem vergangenen Jahrhundert die klassische
Fotografie Quelle: Teltarif… [weiterlesen]

Apple an HTC: Klonen des Touch-Gefühls verboten – Business News

Die Einigung über den Patentstreit zwischen Apple und HTC enthält interessante Details. Beispielsweise verpflichtet sich HTC darin, die besondere Apple User-Experience nicht zu kopieren. Hierzu gehört beispielsweise die horizontale Wisch-Unlock-Funktion, wogegen das Vergrößern mit zwei Fingern nicht darunter fällt.

Die Vereinbarung betrifft aber nur solche Funktionen, für die HTC auch selbst verantwortlich Quelle: CHIP News… [weiterlesen]

Niederlage im Patentstreit mit Apple: Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy in den Niederlanden

Mit HTC wurde sich Apple in der Auseinandersetzung bezüglich diverser Patentrechte bereits einig, doch Samsung ist offenbar nicht gewillt, eine Einigung mit Apple zu treffen. Dies könnte sich jetzt jedoch rächen. Erneut musste Samsung eine Niederlage gegen Apple einstecken. Ein niederländisches Gericht ordnete ein Verkaufsverbot aller Galaxy-Produkte an, die beim Scrollen durch eine Foto-Galerie mittels Quelle: BGR… [weiterlesen]

• Patentstreit: Apple gewinnt gegen Samsung in den Niederlanden GIGA

Apple hat in den Niederlanden einen Rechtsstreit gegen Samsung gewonnen. Richter Peter Blok sieht es als erwiesen an, dass Samsung mit älteren Galaxy-Smartphones und -Tablets das Apple-Patent EP2059868  verletzt, welches die Navigation in einer Foto-Galerie beschreibt, genauer den “Bounce-Back”- bzw “Gummiband-Effekt”.

Bei den betroffnene Geräten handelt es sich um Galaxy-Geräte, Quelle: GIGA… [weiterlesen]

• Patentstreit: Apple gewinnt gegen Samsung in den Niederlanden GIGA

Apple hat in den Niederlanden einen Rechtsstreit gegen Samsung gewonnen. Richter Peter Blok sieht es als erwiesen an, dass Samsung mit älteren Galaxy-Smartphones und -Tablets das Apple-Patent EP2059868  verletzt, welches die Navigation in einer Foto-Galerie beschreibt, genauer den “Bounce-Back”- bzw “Gummiband-Effekt”.

Bei den betroffnene Geräten handelt es sich um Galaxy-Geräte, Quelle: GIGA… [weiterlesen]

Samsung darf bei Apple schnüffeln – Patentkrieg und kein Ende – N24.de

 

Versenden

Patentkrieg und kein Ende

Keine Spur von Entspannung im Patentstreit zwischen Apple und Samsung: Die Südkoreaner Quelle: N24… [weiterlesen]

Samsungs Anwälte dürfen Apples Patentabkommen mit HTC einsehen

Im Patentstreit mit Samsung muss Apple Einzelheiten seines Patentabkommens mit dem taiwanischen Smartphonehersteller HTC den Anwälten der Koreaner offenlegen. Ein US-Richter in Kalifornien gab mit der Entscheidung vom Mittwoch einem Antrag Samsungs statt. Zwar hatte Apple sich bereit gezeigt, das Abkommen vorzulegen, doch wollte HTC genaue Angaben zu Lizenzgebühren geschwärzt haben (Apple vs. Samsung, Quelle: Heise.de… [weiterlesen]