Verfahren

2. Mai 2026

Samsung vs. Apple: Euer Urteil in 30 Sekunden

Wer hätte das gedacht: Um die 23 Laufenden Patentverletzungs-Verfahren zwischen Apple und Samsung zusammenzufassen, kommt man dieser Tage fast ohne begleitenden Text aus. Ein Reddit-Nutzer erklärt die seit Monaten schwelende Problematik in elf untereinander angeordneten Bildern. Wer Lust hat, darf sich einmal nach unten Scrollen und dann in die Rolle des Richters schlüpfen.

30 Minuten Detail-Vergleich: Quelle: iPhone Ticker.de… [weiterlesen]

heise online | Spanien verankert Websperren im Kampf gegen illegale Downloads

Die neue, von der konservativen Volkspartei gestellte spanische Regierung will möglichst bald das umstrittene und bislang auf Eis liegende Sinde-Gesetz umsetzen. Eine der ersten Amtshandlungen von Ministerpräsident Mariano Rajoy war die Ankündigung der dafür notwendigen Königliche Verordnung (PDF-Datei). Damit können die von dem Normenwerk vorgesehenen Sperren von Webseiten, die illegale Downloads Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Spanien verankert Websperren im Kampf gegen illegale Downloads

Die neue, von der konservativen Volkspartei gestellte spanische Regierung will möglichst bald das umstrittene und bislang auf Eis liegende Sinde-Gesetz umsetzen. Eine der ersten Amtshandlungen von Ministerpräsident Mariano Rajoy war die Ankündigung der dafür notwendigen Königliche Verordnung (PDF-Datei). Damit können die von dem Normenwerk vorgesehenen Sperren von Webseiten, die illegale Downloads Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

US-Handelskommission sieht Apple-Patent durch HTC verletzt

20.12.2011 06:49, Intern.de Nachrichten
Im Stellvertrerterkrieg Apples gegen Google Android hat Apple einen weiteren, mehr oder weniger bedeutsamen Sieg über den Android-Partner HTC davongetragen. Die Internationale Handelskommission ITC, anders als der Name es vermuten lassen würde eine reine US-Behörde, hat Apples Patentbeschwerde in Teilen stattgegeben.
Von insgesamt zehn Patenten, die Apple Quelle: DAF… [weiterlesen]

Patentstreit: Samsung wirft Apple Smiley-Patentverletzung vor

Samsung wirft Apple Smiley-Patentverletzung vor

Europäisches Patentamt
Emoticons: Samsung hat 2001 ein Verfahren zur Emoticon-Eingabe patentiert

Neue Runde im Patenstreit: In einem deutschen Verfahren gegen Apple beruft sich Samsung nun auf vier weitere Patente, die Apple mit dem iPhone verletzt Quelle: Spiegel Online… [weiterlesen]

Apple vs. Samsung: Verkaufsverbot für Galaxy Tab in Australien wieder aufgehoben / iPhone 4s in Frankreich weiter erhältlich

Im Streit Apple gegen Samsung überschlagen sich weiter die Ereignisse. Nachdem ein australisches Gericht das Verkaufsverbot für das Galaxy Tab am Mittwoch letzter Woche vorerst verlängerte (wir berichteten), unterlag Apple dem Konkurrenten aus Korea in Australien nun doch. Gleichzeitig entschied ein Gericht in Paris gegen einen Antrag Samsungs, den Verkauf des iPhone 4s in Frankreich zu unterbinden. Nachdem Quelle: ApfelNews.EU… [weiterlesen]

Motorola kann Verkauf von iPhones und iPads stoppen – 1&1

Berlin (dpa) – Schwerer Rückschlag für Apple: Der Konkurrent Motorola hat vor dem Landgericht Mannheim ein Patenturteil erwirkt, mit dem er den Verkauf von iPhones und iPads in Deutschland stoppen kann.

Das iPhone 4S könnte auf dem deutschen Markt bald nicht mehr angeboten werden. ©  dpa / Apple

Motorola hatte ein Technik-Patent ins Feld geführt (Europäische Patentnummer 1010336 B1), das Quelle: 1&1 Digitale Welt… [weiterlesen]

Apple und Samsung streiten auf drei Kontinenten

In den USA versucht der iPhone-Hersteller Apple, den Verkauf mehrerer Smartphones und des Galaxy-Tablets von Samsung vorläufig verbieten zu lassen. In Australien darf Samsungs Tablet Galaxy Tab10.1 nun doch in den Handel, nachdem Apples Berufung gegen die Aufhebung eines vorläufigen Verkaufsstopps am Freitag abgeschmettert wurde. In Frankreich scheiterte Samsung am Donnerstag mit dem Versuch, den Verkauf Quelle: Computerwelt.at… [weiterlesen]

Apple: Motorola erzielt Patenturteil, Samsung erreicht Etappensieg – Digital-News – FOCUS Online – Nachrichten

Im Patentkrieg in der Mobilfunkbranche wird Apple vom Jäger zum Gejagten. Motorola erwirkte gegen Apple ein Patenturteil, mit dem der Verkauf des iPhones und des iPads gestoppt werden könnte. Unterdessen gelang Samsung im Streit mit Apple ein Etappensieg: In Australien darf das Galaxy-Tab wieder verkauft werden.
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Telekommunikation: Motorola kann Verkauf von iPhones und iPads stoppen – Digital – Augsburger Allgemeine

Schwerer Rückschlag für Apple: Der Konkurrent Motorola hat vor dem Landgericht Mannheim ein Patenturteil erwirkt, mit dem er den Verkauf von iPhones und iPads in Deutschland stoppen kann.

Das iPhone 4S. Foto: Apple dpa

Motorola hatte ein Technik-Patent ins Feld geführt (Europäische Patentnummer 1010336 B1), das zum Grundstock des GPRS-Datenfunkstandards gehört. Apple kündigte umgehend Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]