Patentklage

20. Mai 2024

Unbeabsichtigtes Update von Samsung anDROID NEWS & TV

Software-Patente sind so eine Sache, die in manchen Augen triviale Funktionen abdecken. Das vielleicht berühmteste aus dieser Kategorie dürfte das “Slide2Unlock”-Patent von Apple sein, dass im Prinzip eine ganz natürliche Fingerbewegung beschreibt. Und das man das durchsetzen der Patentansprüche auch übertreiben kann, beweist uns der Apfel-Konzern gerne hin und wieder.
Das gipfelte erst kürzlich sogar Quelle: Android TV… [weiterlesen]

Apple lässt Verkauf des Galaxy Nexus in den USA verbieten

Im Patentstreit zwischen Apple und Samsung hat
der koreanische Hersteller erneut eine Schlappe erlitten. Ein Gericht
im kalifornischen San Jose verbot in einer einstweiligen Verfügung
den Verkauf des Samsung Galaxy Nexus in den USA.
Bezirksrichterin Lucy Koh folgte damit der Klage des Konkurrenten
Apple, der seine Patente verletzt sieht, berichtete die
Nachrichtenagentur Bloomberg.

Google Quelle: Teltarif… [weiterlesen]

Samsung darf Galaxy-Tablet nicht mehr verkaufen – Freie Presse

San Francisco (dapd). Rückschlag für Samsung im Patentstreit mit Apple: Der südkoreanische Konzern muss nach dem Urteil eines US-Gerichts den Verkauf des Tablet-Computers Galaxy 10.1 stoppen. Richterin Lucy Koh erklärte am Dienstagabend (Ortszeit) in San Francisco zur Begründung, Apple werde mit seiner entsprechenden Patentklage wahrscheinlich Erfolg haben. Apple führt an, Samsung habe das Design des populären Quelle: Freie Presse… [weiterlesen]

Patentklage Apple gegen Motorola: Verfahren eingestellt

In dem Verfahren ging es um eine Klage von Apple gegen den
inzwischen zu Google gehörenden Handy-Pionier Motorola. Apple warf
Motorola Ende 2010 vor, mit seinen Android-Smartphones vier Patente
zu verletzen. Motorola reagierte daraufhin mit einer Gegenklage. Der
Richter hatte bereits Anfang Juni in einer vorläufigen Entscheidung
erklärt, das der Fall eingestellt werden sollte. Jetzt befand der
Richter, Quelle: Teltarif… [weiterlesen]

Verzögerungen sind Apples größter Gegner im Patentstreit – Apple – derStandard.at › Web

Gerichtsverfahren kommen der schnellen technologischen Entwicklung von Smartphones nicht nachDer Patentkrieg zwischen den Smartphone-Herstellern und Software-Zulieferern geht pausenlos weiter. Viele Gerichtsverfahren sind noch ausständig und besonders Apple ist an vielen der Patentstreitigkeiten beteiligt. Warum aber genau das dem Smartphone-Hersteller schaden könnte, hat die Nachrichtenagentur Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]

• Apple Patentklage gegen das Galaxy S3 GIGA

Holt Chips und Dips, es geht wieder los! Während wir fleißig eure Tipps und Tricks zum  Galaxy S3  verwerten, plant  Apple ein S3 Verbot in den USA. Den riesigen Markt auf Heimatboden scheint Apple gefährdet zu sehen, denn die Firma aus Cupertino beruht sich auf eine alte Klage zum Galaxy Nexus.

Im Klartext handelt es sich um 2 Patentrechtsverletzungen,  8,086,604  und  5,946,647. Erster behandelt Quelle: GIGA… [weiterlesen]

boerse.ARD.de : Blackberry hat Patentklage am Hals

Der Blackberry-Hersteller Research in Motion soll mit seinen Handys und Tabletcomputern gegen Patente von NXP verstoßen haben. Das kann teuer werden – weshalb die Börse die RIM-Aktie in den Keller schickt.

Dem Blackberry-Hersteller Research in Motion (RIM) geht es doch ohnehin schon schlecht. Rote Zahlen, der Umsatz schwindet in Rekordtempo. Die vergangene Woche präsentierte Quartalsbilanz zeigte Quelle: boerse.ARD… [weiterlesen]

Telekommunikation: Nächster Patentstreit: Chipfirma NXP klagt gegen RIM – Digital – Augsburger Allgemeine

In der Mobilfunk-Branche ist ein weiterer Patentstreit ausgebrochen: Der Chipspezialist NXP klagt gegen den Blackberry-Anbieter Research In Motion. NXP wirft RIM in Florida die Verletzung von sechs Patenten vor.

Dabei geht es um vor allem Funktechnologien und Techniken zur Chiptechniken – aber auch um ein allgemeines Patent für Mobiltelefone mit GPS-Ortungsempfänger.
NXP ist die frühere Halbleitertochter Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]

Patentklage gegen Apple, HTC, LG, RIM, Samsung und Sony

Das US-Unternehmen Graphics Properties Holdings hat eine identische Klageschrift wegen Patentverletzung gegen die Smartphonehersteller Apple, HTC, LG, RIM , Samsung und Sony eingereicht.

AnzeigeDieses Mal heißt es nicht Apple gegen Samsung oder Apple gegen HTC, sondern das US-Unternehmen Graphics Properties Holdings geht gleich gegen sechs Smartphonehersteller mit einer weitestgehend identischen Quelle: TweakPC… [weiterlesen]

Patentklage: Rundumschlag gegen Smartphone-Hersteller

Das US-Unternehmen Graphics Properties Holdings (GPH) hat sechs große Smartphone-Hersteller wegen angeblicher Patentverletzungen verklagt. Die Klagen beziehen sich auf geschützte Rechenverfahren im Zusammenhang mit Display-Darstellungen auf Mobilgeräten. Die weitgehend identischen Klageschriften gegen Apple, Samsung, RIM, Sony, HTC und LG gingen am Dienstag beim US District Court in Wilmington (Delaware) Quelle: Heise.de… [weiterlesen]