Patentklage

1. Dezember 2025

Kodak im Überlebenskampf: Patentklagen gegen Apple und HTC

Der ums Überleben kämpfende Fotopionier Kodak
nimmt Apple und den Smartphone-Hersteller HTC mit neuen Patentklagen
ins Visier. Kodak wirft Apple die Verletzung von vier und HTC von
fünf Patenten vor, wie aus Gerichtsdokumenten hervorgeht. Bei den Patenten geht es um Verfahren zur Übertragung von Digitalbildern.

Kodak versucht derzeit eigentlich, ein Paket aus rund 1 100 Patenten zu verkaufen, um sich Quelle: Teltarif… [weiterlesen]

Apple: Etappensieg im Patentstreit gegen Android – Business News

Die US-Handelsbehörde ITC (International Trade Commission) hat in letzter Instanz Apple mit seiner Patentklage gegen bestimmte Funktionen in Android-Handys von HTC recht gegeben. Nach dem Urteil dürfen ab dem 19. April nächsten Jahres keine Smartphones von HTC mit dem Android-Betriebssystem importiert werden, bei welchen eine kontextbasierte Erkennung von Textelementen implementiert ist.

Bei der strittigen Quelle: CHIP News… [weiterlesen]

Patentkrieg: Apple erringt Minisieg gegen HTC

Mit einer Patentklage wollte der iPhone-Hersteller den Import von HTC-Geräten in die USA stoppen. Eine Entscheidung der Handelskommission gibt Apple nur in einem von mehreren Punkten recht – so kann HTC dem drohenden Importstopp entgehen.

Im Patentkrieg der Smartphonehersteller hat Apple  einen kleinen Erfolg gegen den Konkurrenten HTC  errungen. Die US-Handelsbehörde ITC Quelle: Financial Times Deutschland… [weiterlesen]

Patentstreit AppleHTC: Entscheidung erneut verschoben

14.12.2011 18:40 Uhr

New York (dpa) – Der Smartphone-Hersteller HTC muss jetzt noch länger auf eine Entscheidung über ein mögliches Einfuhrverbot für seine Geräte in den USA warten. Die US-Handelsbehörde ITC verschob bereits zum zweiten Mal ihre Entscheidung zu einer Patentklage des iPhone-Herstellers Apple. Jetzt will sie die Ermittlungen am 19. Dezember abschließen, wie aus einer Quelle: Allgemeine Zeitung… [weiterlesen]

Telekommunikation: Patentstreit Apple-HTC: Entscheidung erneut verschoben – Computer – FOCUS Online – Nachrichten

Der Smartphone-Hersteller HTC muss jetzt noch länger auf eine Entscheidung über ein mögliches Einfuhrverbot für seine Geräte in den USA warten.
Quelle: Focus.de… [weiterlesen]

Telekommunikation: Patentstreit Apple-HTC: Entscheidung erneut verschoben – Digital – Augsburger Allgemeine

Der Smartphone-Hersteller HTC muss jetzt noch länger auf eine Entscheidung über ein mögliches Einfuhrverbot für seine Geräte in den USA warten.

Die US-Handelsbehörde ITC verschob bereits zum zweiten Mal ihre Entscheidung zu einer Patentklage des iPhone-Herstellers Apple. Jetzt will sie die Ermittlungen am 19. Dezember abschließen, wie aus einer am Mittwoch veröffentlichten Erklärung auf der ITC-Website Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]

US-Behörde verschiebt Entscheidung in Patentstreit Apple-HTC

   New York (dpa) – Der Smartphone-Hersteller HTC wird länger auf
eine Entscheidung über ein mögliches Einfuhrverbot für seine Geräte
in die USA warten müssen. Die US-Handelsbehörde ITC verschob am
Montag ihre Entscheidung zu einer Patentklage des iPhone-Herstellers
Apple vom 6. auf den 14. Dezember.   Die ITC kann bei Patentverletzungen die Einfuhr von Produkten in
den USA stoppen. Das kann für einen Quelle: Amerika Woche… [weiterlesen]

US-Behörde verschiebt Entscheidung in Patentstreit Apple-HTC – Apple – derStandard.at › Web

Handelsbehörde will nun am 14. Dezember entscheidenDer Smartphone-Hersteller HTC wird länger auf eine Entscheidung über ein mögliches Einfuhrverbot für seine Geräte in die USA warten müssen. Die US-Handelsbehörde ITC verschob am Montag ihre Entscheidung zu einer Patentklage des iPhone-Herstellers Apple vom 6. auf den 14. Dezember.
Einfuhr
Die ITC kann bei Patentverletzungen die Einfuhr von Produkten in Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]

Telekommunikation: Entscheidung in Patentstreit Apple-HTC verschoben – Digital – Augsburger Allgemeine

Der Smartphone-Hersteller HTC wird länger auf eine Entscheidung über ein mögliches Einfuhrverbot für seine Geräte in die USA warten müssen.

Die US-Handelsbehörde ITC verschob am Montag ihre Entscheidung zu einer Patentklage des iPhone-Herstellers Apple vom 6. auf den 14. Dezember. Die ITC kann bei Patentverletzungen die Einfuhr von Produkten in den USA stoppen. Das kann für einen Hersteller wie HTC verheerende Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]

Patentklage gegen das Amazon-Tablet angestrengt

Kaum ein relevantes Gerät, das nicht in die Patentstreitspirale der verschiedenen Smartphone- und Tablet-Hersteller gerät. Jetzt ist das Amazon-Tablet Kindle Fire Gegenstand einer Patentklage geworden. Amazon Kindle Fire | (c) Hersteller Das Unternehmen Smartphone Technologies LLC behauptet in einer Klageschrift, das Kindle Fire verstoße gegen vier Patente sowie das Kindle Fire Wifi + 3G gegen fünf Patente, Quelle: Areamobile… [weiterlesen]