Einstweilige

16. Oktober 2025

Samsung darf Galaxy Tab 10.1N weiterhin in Deutschland verkaufen

02.02.2012 (2)

Niederlage für Apple: Das Münchener Landgericht hat einen Antrag von Apple auf eine Einstweilige Verfügung gegen den Verkauf des Galaxy Tab 10.1N und des Galaxy Nexus abgewiesen. Das Patent um das es ging, soll sich laut Bloomberg auf das Scrollen von Listen, die Übersetzung von Dokumenten sowie Zoomen und Drehen auf Touchscreen-Displays bezogen haben. 02.02.2012 (2)

Niederlage für Apple: Das Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]

Kein Verkaufsverbot für Galaxy Tab 10.1N und Galaxy Nexus

Samsung hat im Ideenklau-Streit mit Apple
nach mehreren Rückschlägen in Folge einen Etappensieg in München
erzielt. Apple scheiterte vor dem Landgericht am Mittwoch mit dem
Antrag auf eine einstweilige Verfügung gegen den Verkauf des Tablets
Galaxy Tab 10.1N und des neuen Smartphones Galaxy Nexus. Samsung
begrüßte heute die Entscheidung und kündigte einen weiteren
entschiedenen Kampf in dem weltweit Quelle: Teltarif… [weiterlesen]

ETAPPEN ERFOLG FÜR SAMSUNG IN STREIT MIT APPLE

02.02.12 | 15:36 Uhr

München/Berlin (dpa) – Samsung hat im Ideenklau-Streit mit Apple nach mehreren Rückschlägen in Folge einen Etappensieg in München erzielt. Apple scheiterte vor dem Landgericht mit dem Antrag auf eine einstweilige Verfügung gegen den Verkauf des Tablets Galaxy Tab 10.1N und des neuen Smartphones Galaxy Nexus. Quelle: ad-hoc… [weiterlesen]

Apple blitzt mit Verfügungsantrag gegen Samsung ab

Das Landgericht München hat einen Apple-Antrag auf eine einstweilige Verfügung gegen zwei Android-Geräte von Samsung am Mittwoch abgelehnt. Dies meldet die Nachrichtenagentur Bloomberg. Der iPhone-Hersteller hatte dem südkoreanischen Konzern vorgeworfen, ein Patent über eine Bedienungstechnik für Touchscreen-Geräte zu verletzen und versucht, einen Vertriebsstopp für das Galaxy Tab 10.1N sowie das Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

LG München: Apple blitzt mit Verfügungsantrag gegen Samsung ab

Das //www.justiz.bayern.de/gericht/lg/m1/:Landgericht München hat einen Apple-Antrag auf eine Einstweilige Verfügung gegen zwei Android-Geräte von Samsung am Mittwoch abgelehnt. Dies meldet die Nachrichtenagentur Bloomberg. Der iPhone-Hersteller hatte dem südkoreanischen Konzern vorgeworfen, ein Patent über eine Bedienungstechnik für Touchscreen-Geräte zu verletzen und versucht, einen Vertriebsstopp Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Urteil: Keine einstweilige Verfügung gegen Galaxy Nexus und Galaxy Tab 10.1 N – NETZWELT

Apple muss im Patentstreit gegen Samsung eine Niederlage hinnehmen. Das Landgericht München hat eine einstweilige Verfügung gegen den Tablet-PC Galaxy Tab 10.1 N und das Smartphone Galaxy Nexus abgelehnt. Streitpunkt ist diesmal nicht das Design der Geräte, sondern ein Touchscreen-Patent gewesen, berichtet Bloomberg Businessweek. Das Galaxy Tab 10.1 N darf weiter in Deutschland verkauft werden. Quelle: Netzwelt… [weiterlesen]

Apple vs. Samsung: Neue Klage gegen Galaxy-Smartphones Mac & i

Mit einer neuen Klage vor dem Landgericht Düsseldorf will Apple nun ein Verkaufsverbot verschiedener Smartphones des südkoreanischen Herstellers Samsung erwirken. Der US-Konzern wirft seinem Konkurrenten in der Klage erneut vor, europäische Geschmacksmuster zu verletzen. Einem Bericht der Wirtschaftsnachrichtenagentur Bloomberg zufolge geht es in der Klage unter anderem um das Galaxy S II. Insgesamt Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Galaxy Tab 10.1: Apple scheitert mit Berufungsklage Mac & i

Das in Den Haag ansässige Berufungsgericht Gerechtshof s-Gravenhage hat entschieden, dass das Galaxy Tab 10.1 Apples Geschmacksmuster (Nummer 000181607-0001) nicht verletzt. Im August 2011 hatte ein Gericht in Den Haag die von Apple geforderte einstweilige Verfügung gegen Samsungs Tablet bereits abgewiesen – die darauf folgende Berufungsklage des iPad-Herstellers ist damit ebenfalls gescheitert.

Das Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Update: Düsseldorfer Landgericht: Apple feiert Teil-Erfolg über Samsung

Samsung konnte in den Niederlanden zwar einen Teilerfolg feiern, das Düsseldorfer Landgericht bestätigte heute allerdings die einstweilige Verfügung, die es Samsung verbietet, das Galaxy Tab 10.1 nach Deutschland zu importieren. Somit erringt Apple einen Teil-Erfolg im anhaltenden Patentstreit. Die Argumentation der Koreaner, es habe lange vor Apples iPad ähnlich aussehende Geräte gegeben, ließ die Richter Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]

Galaxy Tab 10.1: Berufung gegen Verbot gescheitert

Nachdem Apple gegen Samsungs Galaxy Tab 10.1 zunächst ohne Anhörung eine Einstweilige Verfügung erwirkte und diese später dann auch im Hauptverfahren bestätigt wurde, gab es für die Koreaner kaum noch Hoffnungen, dass das Düsseldorfer Oberlandesgericht diese Entscheidung heute in der Berufungsverhandlung noch revidieren würde. Nun wurde die Entscheidung des Gerichts bekanntgegeben und sie fiel erwartungsgemäß Quelle: CHIP News… [weiterlesen]