Schaar

28. April 2024

Staatstrojaner: Von der “rechtlichen Grauzone” zur Grundrechtsverletzung

Nachdem der Chaos Computer Club seine Analyse des Staatstrojaners vorgestellt hat, bemühen sich Politiker aus der Unionsfraktion und das Bundesinnenministerium um Schadensbegrenzung. Stimmen aus der FDP, die sich in der schwarz-gelben Regierungskoalition mit dem großen Partner immer wieder einmal wegen Überwachungsvorhaben und Sicherheitspolitik angelegt hat, fordern eine umfassende Aufklärung, während Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Staatstrojaner: Schaar konnte Quellcode nicht prüfen, hält an Kritik fest

Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar hat die von Ermittlungsbehörden eingesetzte Trojaner-Software zur Überwachung von Computern nicht im Detail analysieren können und hält an seiner kritischen Bewertung fest. Das geht aus einem Schreiben Schaars an den Innenausschuss des Deutschen Bundestages hervor, das dem Chaos Computer Club (CCC) zugespielt wurde. Schaar schloss nun seine Bewertung der Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Innere Sicherheit: Datenschützer konnte Quellcode von “Staatstrojaner” nicht prüfen – Digital – Augsburger Allgemeine

Deutschlands oberster Datenschützer Peter Schaar hat die von Ermittlungsbehörden eingesetzte Trojaner-Software zur Überwachung von Computern nicht im Detail analysieren können und hält an seiner kritischen Bewertung fest.

Das geht aus einem Schreiben Schaars an den Innenausschuss des Deutschen Bundestages hervor, das dem Chaos Computer Club (CCC) zugespielt und am Montag veröffentlicht wurde. Schaar Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]

DER TAGESSPIEGEL TROJANER DOKUMENT GELEAKT DATENSCHUTZBEAUFTRAGTER MELDET VERSTOß GEGEN GEHEIMSCHUTZ

01.03.12 | 15:50 Uhr | 32 mal gelesen

Berlin (ots) – Erstmals hat der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar einen möglichen Verstoß gegen Geheimschutzvorschriften an das Bundesinnenministerium melden müssen. Dies bestätigte das Ministerium dem Tagesspiegel (Donnerstagausgabe). Der Vorfall betrifft einen Bericht Schaars zum umstrittenen Trojaner, einer Software, die zur Telekommunikationsüberwachung Quelle: ad-hoc… [weiterlesen]

Schaar hält Staatstrojaner für rechtswidrig – Freie Presse

Berlin (dapd). Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar hält die von Bundesbehörden eingesetzte Staatstrojaner-Software für rechtswidrig. Weder die Strafprozessordnung noch das Zollfahndungsgesetz stellten eine hinreichende Rechtsgrundlage für die sogenannte Quellen-Telekommunikationsüberwachung (Quellen-TKÜ) dar, heißt es in einem am Freitag im Internet aufgetauchten Prüfbericht. Dieser Quelle: Freie Presse… [weiterlesen]

SCHAAR HÄLT STAATSTROJANER FÜR RECHTSWIDRIG

17.02.12 | 20:37 Uhr | 21 mal gelesen

Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar hält die von Bundesbehörden eingesetzte Staatstrojaner-Software für rechtswidrig. Weder die Strafprozessordnung noch das Zollfahndungsgesetz stellten eine hinreichende Rechtsgrundlage für die sogenannte Quellen-Telekommunikationsüberwachung (Quellen-TKÜ) dar, heißt es in einem am Freitag im Internet aufgetauchten Quelle: ad-hoc… [weiterlesen]

Schaar will datenschutzfreundliche Voreinstellungen im Netz | Newsticker -

Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar hat sich für datenschutzfreundliche Voreinstellungen bei Smartphones und …
Berlin. Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar hat sich für datenschutzfreundliche Voreinstellungen bei Smartphones und Internet-Diensten ausgesprochen. Die Unternehmen müssten verpflichtet werden, ihre Produkte in diese Richtung weiterzuentwickeln, sagte Schaar. Quelle: Frankfurter Rundschau… [weiterlesen]