Richterin

20. Mai 2024

Computer: Samsung kommt Aufhebung des US-Verkaufsverbots näher – Digital – Augsburger Allgemeine

In dem Dauer-Patentstreit mit Apple ist Samsung einer Aufhebung des US-Verkaufsverbots für seinen Tablet-Computer Galaxy Tab 10.1 einen wichtigen Schritt nähergekommen.

Patentstreit mit Apple: Der Verkauf des Samsung Galaxy Tab 10.1 bleibt in den USA vorerst untersagt. Foto: Lex van Lieshout / Archiv dpa

Ein Berufungsgericht machte zumindest den Weg dafür frei. Jetzt ist wieder Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]

Apple droht Niederlage im Tablet-Prozess gegen Samsung

Im Düsseldorfer Dauerstreit von Apple und
Samsung um das Design ihrer Tablet-Computer droht dem iPad-Hersteller
eine Niederlage auf ganzer Linie. Das Gericht sieht keine
Verwechslungsgefahr zwischen Geräten der Hersteller und setzte das
Verfahren vorerst aus, bis über Samsungs Vorgehen gegen das
Design-Muster von Apple entschieden wird.

Datenblätter

Samsung Galaxy Tab 10.1

Samsung Quelle: Teltarif… [weiterlesen]

Apple droht Niederlage im Tablet-Prozess gegen Samsung

Im Düsseldorfer Dauerstreit von Apple und
Samsung um das Design ihrer Tablet-Computer droht dem iPad-Hersteller
eine Niederlage auf ganzer Linie. Das Gericht sieht keine
Verwechslungsgefahr zwischen Geräten der Hersteller und setzte das
Verfahren vorerst aus, bis über Samsungs Vorgehen gegen das
Design-Muster von Apple entschieden wird.

Datenblätter

Samsung Galaxy Tab 10.1

Samsung Quelle: Teltarif… [weiterlesen]

Apple vor Niederlage in deutschem Prozess gegen Samsung

Apple steht in Düsseldorf in seinem Prozessreigen gegen den Konkurrenten Samsung vor einer Niederlage. Der iPad-Hersteller will fünf Modelle von Samsung-Tablets nach Teilerfolgen im Eilverfahren nun im Hauptsacheverfahren verbieten lassen. Das Unternehmen sieht darin unzulässige Nachahmungen seines iPad. Doch Richterin Johanna Brückner-Hofmann machte am Dienstag deutlich, dass das Gericht bei keinem Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Computer: Apple will im kalifornischen Patentprozess mehr Geld von Samsung – Digital – Augsburger Allgemeine

Apple will den haushohen Sieg im kalifornischen Prozess gegen Samsung komplett machen. Der iPhone-Hersteller beantragte am Wochenende ein dauerhaftes Verkaufsverbot für alle 29 Samsung-Gerät aus der Klage sowie weitere Strafzahlungen von gut 707 Millionen Dollar.

Die Geschworenen hatten Apple bereits 1,05 Milliarden Dollar Schadenersatz zugesprochen, die Entscheidung muss aber noch von Richterin Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]

Computer: Apple will im kalifornischen Patentprozess mehr Geld von Samsung – Digital – Augsburger Allgemeine

Apple will den haushohen Sieg im kalifornischen Prozess gegen Samsung komplett machen. Der iPhone-Hersteller beantragte am Wochenende ein dauerhaftes Verkaufsverbot für alle 29 Samsung-Gerät aus der Klage sowie weitere Strafzahlungen von gut 707 Millionen Dollar.

Die Geschworenen hatten Apple bereits 1,05 Milliarden Dollar Schadenersatz zugesprochen, die Entscheidung muss aber noch von Richterin Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]

• Apple verlangt 3 Milliarden USDollar Schadenersatz von Samsung GIGA

Welche Macht ein kleines Wörtchen ausüben kann. Die Jury im Fall Apple gegen Samsung vor einem kalifornischen Gericht sprach von „vorsätzlicher Patentverletzung” durch Samsungs Produkte. Das ist die Chance für Apple, in einer Art Revisionsverfahren das Dreifache der ursprünglich zugesprochenen Summe zu verlangen.

In dem Prozess, der auch die Medien ohne direkten Technikbezug Quelle: GIGA… [weiterlesen]

Verkauf von Samsungs Galaxy Tab 10.1 bleibt in den USA verboten

Der Verkauf von Samsungs Tablet Galaxy Tab 10.1 bleibt in den USA vorerst verboten. Die zuständige Richterin Lucy Koh wies einen Antrag von Samsung ab und ließ das im Juni verhängte vorläufige Verkaufsverbot in Kraft, obwohl die Geschworenen in dem Patentstreit zwischen Samsung und Apple keine Verletzung von Apples Design-Schutzrechten durch das Gerät festgestellt hatten.
Koh argumentiert laut Gerichtsunterlagen, Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

US-Richterin: Verkaufsverbot für Galaxy Tab 10.1 bleibt

Obwohl die US-Geschworenen in Kalifornien
keine Verletzung von Apples Design-Schutzrechten durch das
Samsung-Tablet Galaxy Tab 10.1 festgestellt haben, bleibt der Verkauf
des Geräts in den USA vorerst untersagt. Die zuständige Richterin
Lucy Koh ließ ein vorläufiges Verkaufsverbot von Juni entgegen einem
Antrag von Samsung in Kraft, wie aus Gerichtsunterlagen von Montag
hervorgeht. Sie argumentierte, Quelle: Teltarif… [weiterlesen]

Computer: US-Richterin hält Verkaufsverbot für Samsung-Tablet aufrecht – Digital – Augsburger Allgemeine

Obwohl die US-Geschworenen in Kalifornien keine Verletzung von Apples Design-Schutzrechten durch das Samsung-Tablet Galaxy Tab 10.1 festgestellt haben, bleibt der Verkauf des Geräts in den USA vorerst untersagt.

Patentstreit mit Apple: Der Verkauf des Samsung Galaxy Tab 10.1 bleibt in den USA vorerst untersagt. Foto: Lex van Lieshout / Archiv dpa

Die zuständige Richterin Lucy Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]