Patent

18. April 2026

Apple fordert US-Einfuhrverbot für 29 HTC-Smartphones

Apple hat eine weitere Beschwerde gegen den Konkurrenten HTC bei der US-Handelsbehörde ITC (International Trade Commission) eingereicht. Der iPhone-Hersteller fordert laut FOSS Patents in einem Eilverfahren den Einfuhrstopp von 29 HTC-Smartphones, darunter One X, One S und One V sowie Inspire Sensation, Hero, EVO, Flyer, Thunderbolt, Droid Incredible und weitere Modellvarianten.
Nach Apples Ansicht verletzen Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Apple faces delay in seeking U.S. ban of Samsung tablets

05.06.2012 05:08, Reuter-News – News >>Technology
SAN FRANCISCO (Reuters) – Apple Inc is facing delays in renewing its request that a U.S. judge ban Samsung Electronics Galaxy 10.1 tablets, a key battleground in the worldwide patent wars between the technology giants. mehr » Quelle: DAF… [weiterlesen]

Zwei Chefs im Zeugenstand

Google-Chef Larry Page hat am Mittwoch fast eine Stunde im Zeugenstand eines Gerichts in San Francisco verbracht. Er gab Auskunft über seine Rolle im Streit um mutmasslich durch Google verletzte Patent- und Urheberrechte Oracles.

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Richter der US-Handelsaufsicht empfiehlt Verkaufsverbot für Xbox

Ein Richter der US-Außenhandelsbehörde International Trade Commission (USITC) empfiehlt in seiner Entscheidungsvorlage für die Kommission ein Verkaufsverbot für bestimmte Modelle von Microsofts Spielkonsole Xbox 360. Der USITC-Jurist hatte zuvor geurteilt, dass die Microsoft-Produkte Patentrechte des Mobilfunkkonzerns Motorola verletzen. Über die Empfehlung muss nun das Spitzengremium der Behörde Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Apple & Microsoft bremsen Konkurrenz aus

In der Schweiz sorgt das neue HTC-Flaggschiff HTC One X mit Android 4 schon seit Tagen für glückliche Gesichter. In den USA schauen HTC-Fans derweil in die Röhre. Schuld trägt der seit Monaten schwellende Patentstreit zwischen Apple und HTC. Im Dezember hatte die Internationale Handelskommission der USA (ITC) entschieden, dass die Taiwaner ein Apple-Patent verletzen (20 Minuten Online berichtete).

Nichts Quelle: 20min.ch… [weiterlesen]

Microsoft: Einfacherer Wechsel auf Windows Phone – Business News

Wenn ein von Microsoft beantragtes Patent durchgeht, könnte schon bald ein Wechsel von Android und iOS auf Windows Phone erheblich vereinfacht werden inklusive Apps. In dem Antrag geht es um die Patentierung eines Dienstes, der Apps anderer Plattformen versteht und auch deren Anwendungsdaten auslesen und auf Windows Phone übertragen kann.

Der Service soll laut der Webseite Unwired die Apps beispielsweise Quelle: CHIP News… [weiterlesen]

HTC nutzt Googles Motorola-Patente im Kampf gegen Apple | iPhone-Ticker

In seiner gerichtlichen Auseinandersetzung mit Apple – diese dauert schon seit Monaten an, wurde gestern jedoch um eine weitere Klage bei der amerikanischen International trade Commission erweitert – nutzt der Smartphone-Hersteller HTC derzeit neun Patente aus dem Patent-Portfolio der am 17. August von Google übernommenen Motorola Mobility Sparte.
Unter den von HTC lizenzierten Patente (wie hoch die an Google Quelle: iPhone Ticker.de… [weiterlesen]

Microsoft: App-Umzugshelfer für Windows Phone in Planung? – COMPUTER BILD

Windows Phone hat ein App-Problem. Um dem zu begegnen und die Attraktivität von Windows Phone zu steigern, plant Microsoft anscheinend einen Umzugshelfer für Apps.

Wie das Blog UnwiredView unter Verweis auf ein Patent von Microsoft berichtet, arbeitet das Unternehmen an einem Dienst, der den Umzug von Apps zum mobilen Betriebssystem Windows Phone erleichtert. Quelle: Computerbild… [weiterlesen]

HTC One X und Evo 4G LTE verzögern sich wegen Patentstreit mit Apple anDROID NEWS & TV

Und da schlägt es wieder zu, das Schreckgespenst namens “Patentstreit”. Dieses mal ist es keine neue Klage oder zu Ende geführte Klage, nein aktuell geht es eher um eine vorläufige Vollstreckung eines Einfuhrverbotes gegen den taiwanischen Hersteller HTC. Konkret sind die Modelle One X und Evo 4G LTE betroffen, die angeblich ein von Apple gehaltenes Patent verletzen.
Basierend auf einer Entscheidung der International Quelle: Android TV… [weiterlesen]

iPad-Patent: Verkaufsstopp für Galaxy Tab möglich – Business News

Ein US-Berufungsgericht hat im Patentrechtsstreit zwischen Apple und Samsung der Vorinstanz widersprochen und bringt so Apple näher an Chance, einen Verkaufsstopp gegen Samsungs Tab 10.1 zu erwirken. In der Begründung heißt es, der zuständige District Court habe die Vergleichbarkeit von iPad und Galaxy Tab 10.1 und damit die Verletzung des Patents 889 abgelehnt. Die Gründe, die die untere Instanz dargelegt Quelle: CHIP News… [weiterlesen]