Bundesrat

26. April 2024

Bundesrat: Umstrittenes Meldegesetz muss nachgebessert werden

Nicht nur Daten­schützer und empörte Bürger liefen Sturm gegen den Gesetz­entwurf, auch führende Politiker äußerten ihren Unmut. Und zwar nicht nur über das Gesetz, sondern auch über die Art und Weise, wie es durch­ge­wunken worden war. Während des EM-Halb­final­spiels Deutsch­land-Italien war nur ein kleiner Teil der Bundes­tags­ab­geordne­ten bei der Verab­schiedung des Gesetzes anwesend – von einem Kniefall Quelle: Teltarif… [weiterlesen]

Härtere Gangart gegen Internet-Piraten gefordert

Schweizer Organisationen aus der Film-, Musik-, Buch- und Medienwelt haben sich zu einer Allianz gegen «Internet-Piraterie» zusammengeschlossen. Gemeinsam fordern sie vom Bundesrat eine härtere Gangart gegen die aus ihrer Sicht unerlaubte Nutzung von Werken über das Internet.

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Kritik an der Download-Arbeitsgruppe

Mit der Einsetzung einer Arbeitsgruppe zum Urheberrecht hat Jusitzministerin Simonetta Sommaruga ein heisses Eisen angefasst. Nachdem am Mittwoch die Einladungen an die betroffenen Verbände gingen, wird bereits am Freitag Kritik laut am Auftrag des Gremiums. Die Allianz gegen Internet-Piraterie, in der Kulturschaffende und Produzenten vereint sind, ist zwar froh, dass der Bundesrat von der früheren Haltung Quelle: 20min.ch… [weiterlesen]

Bundesrat will Download-Gebühr prüfen

Im Streit um kostenlose Downloads von Musik und Filmen sind die Fronten verhärtet. Während Produktionsfirmen nach schärferen Mitteln rufen, wehren sich Internetnutzer gegen Eingriffe. Nun verlagert sich die Diskussion auf die politische Ebene. Der Bundesrat hat sich bereit erklärt, in einem Bericht mögliche Formen der Entschädigung aufzuzeigen. Das schreibt er in seiner am Montag publizierten Antwort auf Quelle: 20min.ch… [weiterlesen]

Der Bund hat ein Herz für Musik-Downloader

Jede dritte Person über 15 Jahre lädt in der Schweiz Musik, Filme und Spiele aus dem Internet herunter, ohne dafür zu bezahlen. Zu diesem Schluss kommt ein Bericht, den der Bundesrat am Mittwoch verabschiedet hat und zahlreiche Online-Medien unreflektiert verbreitet haben. Quelle: 20min.ch… [weiterlesen]

Piratenpartei zu Download-Gebühr bereit

Die Kulturschaffenden sind unzufrieden mit der rechtlichen Situation in der Schweiz, die Gratis-Downloads zulässt – und damit, dass der Bundesrat nichts dagegen unternehmen will. Dies wollen Parlamentarier aus allen grossen Parteien ändern und unterstützen ein entsprechendes Postulat des grünen Nationalrats Balthasar Glättli. Doch über Varianten für ein neues Vergütungsmodell herrscht Ratlosigkeit. Quelle: 20min.ch… [weiterlesen]

Streit um Benzinpreisbremse gewinnt an Fahrt

Soll der Staat die Benzinpreise regulieren oder hat er bei der Preisfindung an der Zapfsäule nichts zu suchen? Aus den Ländern kommen Rufe nach einer Benzinpreisbremse. Umweltminister und Wirtschaftsminister sind uneins. Und auch die Mineralölbranche mischt sich ein.Von Anja Günther, NDR, ARD-Hauptstadtstudio1,70 Euro und mehr kostet derzeit der Liter Superbenzin. Das verärgert die Autofahrer und animiert Quelle: Tagesschau NEU… [weiterlesen]

Härtere Gangart gegen Internet-Piraten gefordert – Webpage

Schweizer Organisationen aus der Film-, Musik-, Buch- und Medienwelt haben sich zu einer Allianz gegen «Internet-Piraterie» zusammengeschlossen. Gemeinsam fordern sie vom Bundesrat eine härtere Gangart gegen die aus ihrer Sicht unerlaubte Nutzung von Werken über das Internet.

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Den Downloadern soll es an den Kragen gehen – Webpage

Schweizer Organisationen aus der Film-, Musik-, Buch- und Medienwelt haben sich zu einer Allianz gegen «Internet-Piraterie» zusammengeschlossen. Gemeinsam fordern sie vom Bundesrat eine härtere Gangart gegen die aus ihrer Sicht unerlaubte Nutzung von Werken über das Internet.

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Die Schweiz – ein Land von Gratis-Downloadern – Webpage

Wer in der Schweiz urheberrechtlich geschützte Musik, Filme, Software oder Ähnliches zum privaten Gebrauch aus dem Internet herunterlädt, macht sich nicht strafbar. Diese hierzulande verbreitete, wenngleich nicht unbestrittene, Rechtsauffassung hat der Bundesrat vor einer Woche bestätigt.

Die Eckdaten der Umfrage

Die Umfrage von 20 Minuten Online war vom 01. Dezember bis 07. Dezember aufgeschalten. Quelle: 20min.ch… [weiterlesen]