Eskalation

1. Mai 2024

US-Kartellwächter besorgt über Eskalation im Patentkrieg

Die Versuche von IT-Konzernen wie Google, Ansprüche aus standardrelevanten Patenten mit Importverboten durch die US-Außenhandelsbehörde ITC durchzusetzen, rufen die Kartellwächter auf den Plan. Die US-Wettbewerbsbehörde Federal Trade Commission (FTC) hat in einem Schreiben an die Kollegen der ITC der Sorge Ausdruck verliehen, mit standardrelevanten Patenten erwirkte Importbeschränkungen könnten Quelle: Heise.de… [weiterlesen]