Ein US-Berufungsgericht hat im Patentrechtsstreit zwischen Apple und Samsung der Vorinstanz widersprochen und bringt so Apple näher an Chance, einen Verkaufsstopp gegen Samsungs Tab 10.1 zu erwirken. In der Begründung heißt es, der zuständige District Court habe die Vergleichbarkeit von iPad und Galaxy Tab 10.1 und damit die Verletzung des Patents 889 abgelehnt. Die Gründe, die die untere Instanz dargelegt Quelle: CHIP News… [weiterlesen]
Apple startet neue Offensive vor Gericht gegen Samsung
13. Februar 2012 von
New York (Reuters) – Der US-Computerkonzern Apple geht nun auch gegen den Verkauf der neuen Smartphones Galaxy Nexus des südkoreanischen Rivalen Samsung Electronics gerichtlich vor.
Apple reichte einen entsprechenden Antrag bei einem Gericht im kalifornischen San Jose ein. Zur Begründung hieß es, Samsung verletze mit dem Handy Patente von Apple bei Produkteigenschaften, die die Kunden von den Geräten erwarteten. Quelle: Reuters… [weiterlesen]
kino.to-Prozess: Online-Streams mit Downloads gleichgesetzt – COMPUTER BILD
23. Dezember 2011 von
Im Prozess um das Film-Portal kino.to ist ein Urteil gefallen. Ein Mitglied der Gruppe muss für mehrere Jahre ins Gefängnis. Die Begründung könnte für ähnliche Fälle maßgebend sein: Die Juristen setzen Online-Streams mit Downloads gleich.
Seit der Stilllegung von kino.to befindet sich ein Hinweis der Polizei auf der Startseite.Bei der Nutzung von Streams handele es sich Quelle: Computerbild… [weiterlesen]