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Patentabkommen zwischen Apple und HTC teilweise veröffentlicht

Nachrichten — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Wie kürzlich von Richterin Lucy Koh erlaubt, hat Samsung jetzt das Patentabkommen zwischen Apple und HTC veröffentlicht. Die 140 Seiten sind zwar an zahlreichen Stellen geschwärzt, erkennbar ist jedoch, welche HTC-Patente von dem Abkommen ausgenommen sind, und dass HTC Apples Geschmacksmuster respektieren muss.
In dem Vertrag räumen sich die beiden Firmen für die kommenden zehn Jahre gegenseitige, nicht-exklusive Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Apple lässt sich Rechteck mit abgerundeten Kanten schützen Mac & i

Nachrichten — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Das US-Patent- und Markenamt hat Apple ein weiteres Geschmacksmuster zugesprochen, das ein spezifisches Formelement eines tragbaren Gerätes mit Bildschirm (Portable Display Device) schützt. Im Unterschied zu dem bisherigen Designschutz rund um den Formfaktor des iPads lässt das am 6. November erteilte Geschmacksmuster mit der Nummer D670,286 sämtliche iPad-Elemente unberücksichtigt bis auf die Außenkante Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Apple vs. Samsung: Verfahren gegen Galaxy-Smartphones ausgesetzt

Nachrichten — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Das Landgericht Düsseldorf hat das von Apple gegen verschiedene Samsung-Smartphones angestrengte Verbotsverfahren ausgesetzt, bis das Europäische Markenamt über die Löschung der von Apple geschützten Designs entscheidet. Apple hatte in Düsseldorf gegen Samsung geklagt, weil der US-Konzern geschützte Geschmacksmuster durch das Design einiger Galaxy-Smartphones verletzt sieht.

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Apple vs. Samsung: US-Professor kritisiert Entscheidung

Nachrichten — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Im Ende August 2012 vorerst beendeten Prozess zwischen Apple und Samsung sprach die Jury Apple alleine 600 Millionen US-Dollar Schadenersatz wegen der Verletzung seiner Geschmacksmuster für das iPhone zu. Diese Entscheidung könnte einem Aufsatz des US-Professors Richard T. Redano zu Folge auf eine unzureichende Unterrichtung der Jury zurückzuführen sein.

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Richterin hebt US-Verkaufsverbot für Galaxy Tab 10.1 auf

Nachrichten — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Auf Antrag Samsungs hat Richterin Lucy Koh das vorläufige Verkaufsverbot gegen das Galaxy Tab 10.1 in den USA aufgehoben. Das berichtet der Patent-Blog Groklaw. Koh hatte das Verkaufsverbot im Vorfeld des Prozesses zwischen Apple und Samsung um die Verletzung von Patenten und Geschmacksmustern erlassen.
Ende August 2012 entschieden die Geschworenen, dass das Galaxy 10.1 nicht gegen Geschmacksmuster Apples Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Samsung: Etappensieg gegen US-Verkaufsverbots für Galaxy Tab

Nachrichten — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

In dem Patent- und Designstreit mit Apple ist Samsung einer Aufhebung des US-Verkaufsverbots für seinen Tablet-Computer Galaxy Tab 10.1 einen wichtigen Schritt nähergekommen. Ein Berufungsgericht machte zumindest den Weg dafür frei. Jetzt ist wieder die kalifornische Richterin Lucy Koh am Zug, die das Konkurrenzgerät zu Apples iPad im Juni per Einstweiliger Verfügung vom US-Markt verbannt hatte.

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Apple droht Niederlage im Tablet-Prozess gegen Samsung

Nachrichten — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Im Düsseldorfer Dauerstreit von Apple und
Samsung um das Design ihrer Tablet-Computer droht dem iPad-Hersteller
eine Niederlage auf ganzer Linie. Das Gericht sieht keine
Verwechslungsgefahr zwischen Geräten der Hersteller und setzte das
Verfahren vorerst aus, bis über Samsungs Vorgehen gegen das
Design-Muster von Apple entschieden wird.

Datenblätter

Samsung Galaxy Tab 10.1

Samsung Quelle: Teltarif… [weiterlesen]

Apple droht Niederlage im Tablet-Prozess gegen Samsung

Nachrichten — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Datenblätter

Samsung Galaxy Tab 10.1

Samsung Quelle: Teltarif… [weiterlesen]

Prozesse: Apple droht Niederlage in Prozess gegen Samsung – Digital – Augsburger Allgemeine

Nachrichten — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Im Düsseldorfer Dauerstreit von Apple und Samsung um das Design von Tablet-Computern droht dem iPad-Hersteller eine Niederlage auf ganzer Linie.

Der US-Computerriese Apple steht in Düsseldorf in seinem Prozessreigen gegen den Konkurrenten Samsung vor einer Niederlage auf ganzer Linie. Foto: Federico Gambarini dpa

Das Gericht sieht keine Verwechslungsgefahr zwischen Geräten Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]

Apple vor Niederlage in deutschem Prozess gegen Samsung

Nachrichten — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Apple steht in Düsseldorf in seinem Prozessreigen gegen den Konkurrenten Samsung vor einer Niederlage. Der iPad-Hersteller will fünf Modelle von Samsung-Tablets nach Teilerfolgen im Eilverfahren nun im Hauptsacheverfahren verbieten lassen. Das Unternehmen sieht darin unzulässige Nachahmungen seines iPad. Doch Richterin Johanna Brückner-Hofmann machte am Dienstag deutlich, dass das Gericht bei keinem Quelle: Heise.de… [weiterlesen]